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Gegen den Strom

Vertrag von Lissabon - auf dem Weg zur EU-Diktatur


Prof. Schachtschneider, der auch die Verfassungsklage gegen den Lissabon-Vertrag im Namen des CSU-MdB Peter Gauweiler führte, nimmt eine schonungslose Analyse der EU-Pläne vor.

Ob die Deutschen die neue EU-Verfassung, die faktisch das Grundgesetz abschafft, haben überhaupt haben wollten oder nicht, das wurden sie wieder einmal nicht gefragt. Die Details des Lissabonner Vertrages seien aber so erschreckend, dass der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider Deutschland auf einem Weg in eine "EU-Diktatur" sieht. Unter dem Vorwand des "Kampfes gegen den Terror" würde durch den Lissabonner Vertrag sogar die Todesstrafe wieder eingeführt. Bei "Aufstand" und "Aufruhr" gelte gar das Tötungsverbot nicht mehr. Im Klartext bedeute dies: Nach den Bestimmungen des Vertrages von Lissabon wäre ein Schießbefehl gegen die Leipziger Montagsdemonstranten in der damaligen DDR erlaubt, ja sogar Pflicht gewesen.

Erstsendung: 24. Juli 2008

Filmlänge: ca. 58 Minuten




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